Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Neonga GmbH

 

Präambel

Neonga GmbH, Rebstöcker Strasse 55, 60326 Frankfurt am Main – nachfolgend „Neonga“ genannt –, bietet im Internet Onlinespiele – nachfolgend „Spiel“ oder „Spiele“ genannt – sowie mit ihnen in Verbindung stehende Zusatzleistungen an. Zu diesen Zusatzleistungen gehören unter anderem das Erstellen einer Profilseite, die Teilnahme an einem Forum und der Erwerb von virtuellen Gegenständen und virtueller Währung sowie weitere Dienstleistungen. Die Nutzer der Spiele werden im Folgenden als „Teilnehmer“ bezeichnet.

§ 1 Anwendungsbereich

1.1 Neonga erbringt die im Zusammenhang mit den Spielen erbrachten Leistungen gegenüber den Teilnehmern – einschließlich aller Zusatzleistungen – ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Der Geltung etwaiger AGB der Teilnehmer wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige AGB der Teilnehmer werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Neonga diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.2 Die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen der Spiele sind auf der Webseite des jeweiligen Spiels veröffentlicht. Mit der Teilnahme erkennt der Teilnehmer auch diese Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen als verbindlich an.

1.3 Die Teilnehmer sind nicht berechtigt, ihre Rechte aus diesem Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.

1.4 Diese AGB betreffen keine Fragen, die sich im Zusammenhang mit Leistungen Dritter – einschließlich des Zugangs zum Internet – stellen können.

§ 2 Leistungsgegenstand und -umfang

2.1 Neonga ermöglicht den Teilnehmern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an den Spielen und den in diesem Zusammenhang angebotenen Zusatzleistungen.

2.2 Zum Spielen der Spiele muss sich der Teilnehmer mittels eines Clients zu dem jeweiligen Server des Spiels verbinden. Neonga stellt die Spiele sowie die für sie notwendigen Applikationen und Clients online zur Nutzung bzw. zum Herunterladen zur Verfügung.

2.3 Es obliegt dem Teilnehmer, seinen PC in einem Zustand zu erhalten, welcher die Nutzung der Spiele erlaubt. Hierzu gehört vor allem, dass der PC über einen entsprechenden Internetanschluss sowie die minimalen Systemvoraussetzungen für das jeweilige Spiel verfügt.

2.4 Die Nutzung der Spiele ist in ihrer Grundversion kostenlos. Teilnehmer haben jedoch die Möglichkeit, virtuelle Währung für die Spiele entgeltlich zu erwerben, die gegen virtuelle Gegenstände und/oder andere Zusatzfunktionen eingetauscht werden kann (zu den Zahlungsmodalitäten siehe § 7). Auf deren Funktionen, Voraussetzungen und Preise wird der Teilnehmer vor ihrer Inanspruchnahme im jeweiligen Spiel jeweils gesondert hingewiesen. Virtuelle Währung und virtuelle Gegenstände stellen keine Währung und keine Sachen im Sinne des § 90 BGB dar. Neonga überträgt den Teilnehmern kein Eigentum an ihnen, sondern lediglich ein Nutzungsrecht, dessen Dauer und Umfang vom jeweiligen virtuellen Gegenstand abhängt.

2.5 Die Spiele werden laufend weiterentwickelt, aktualisiert und modifiziert, um den Teilnehmern einen möglichst langen Spielspaß zu bieten. Die Berechtigung zur Teilnahme besteht daher immer nur für die jeweils aktuelle Fassung der Spiele. Neonga behält sich das Recht vor, den Betrieb einzelner Spiele oder einzelner Features der Spiele ganz oder teilweise jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen, zu beschränken oder zu verändern. In einem solchen Fall kann der Teilnehmer die Erstattung etwaiger im Voraus für das jeweilige Spiel entrichteter Entgelte für noch nicht abgerufene Leistungen von Neonga verlangen. Das Recht des Teilnehmers den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Teilnehmers bestehen nicht, sofern sich aus diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.

2.6 Neonga gewährleistet eine Erreichbarkeit für jedes Spiel von 90 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server für die jeweiligen Spiele auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Neonga liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Die Haftung von Neonga für eine Nichterreichbarkeit der Server bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Neonga kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 3 Teilnehmer

3.1 Die Spiele werden ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) angeboten.

3.2 Teilnahmeberechtigt sind nur Personen, die entweder das 18. Lebensjahr vollendet oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.

3.3 Mit der Anmeldung zur Teilnahme an einem Spiel versichert der Teilnehmer seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigkeit das Vorliegen der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. Neonga ist berechtigt, jederzeit einen schriftlichen Nachweis der Volljährigkeit des Teilnehmers bzw. die Zustimmungserklärung seines gesetzlichen Vertreters anzufordern.

3.4 Die Teilnahme an den Spielen dient allein der Unterhaltung. Die Teilnehmer dürfen die Spiele nicht zu kommerziellen Zwecken nutzen.

§ 4 Anmeldeverfahren und Zustandekommen von Verträgen

4.1 Die Teilnahme an einem Spiel ist nur möglich, wenn sich der Teilnehmer hierfür zuvor angemeldet und ein Mitgliedskonto – nachfolgend „Account“ genannt – eröffnet hat. Die Anmeldung eines Teilnehmers erfolgt online durch das Ausfüllen eines Anmeldeformulars auf der Webseite des jeweiligen Spiels, sowie das Akzeptieren dieser AGB durch Anklicken einer Checkbox im Zuge der Anmeldung. Die AGB können vor Absendung des Anmeldeformulars vom Teilnehmer ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden.

4.2 Der Teilnehmer muss alle im Anmeldeformular als „erforderlich“ gekennzeichneten Felder ausfüllen. Alle Angaben im Anmeldeformular, gleich ob freiwillig oder erforderlich, müssen richtig sein. Bei der Anmeldung muss der Teilnehmer eine eigene E-Mail-Adresse angeben, unter der er tatsächlich erreichbar ist.

4.3 Mit dem Absenden seiner Anmeldung gibt der Teilnehmer gegenüber Neonga ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Ein Vertrag kommt durch das Ausfüllen undAbsenden des Anmeldeformulars jedoch noch nicht zustande, sondern erst mit Annahme des Teilnehmerantrags durch Neonga. Der Zugang des Teilnehmerantrags wird durch Neonga auf elektronischem Weg an die vom Teilnehmer angegebene E-Mail Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine Annahme des Teilnehmerantrags dar. Sie kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung durch Neonga erfolgen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages, die Einrichtung eines Accounts oder die Teilnahme an den Spielen bzw. die Nutzung deren Zusatzleistungen besteht nicht.

4.4 Jeder Teilnehmer darf pro Spiel nur einen Account eröffnen und nutzen. Die Eröffnung von mehreren Accounts für dasselbe Spiel durch denselben Teilnehmer (sog. „Multiaccounts“) ist untersagt. Ein Verstoß berechtigt Neonga zur sofortigen fristlosen Kündigung (siehe Ziffer 8.4).

4.5 Der Teilnehmer wählt im Rahmen seiner Anmeldung einen Mitgliedsnamen, unter welchem er als Mitspieler geführt wird. Die Wahl von Mitgliedsnamen mit pornografischem, rassistischem, volksverhetzendem, kriegsverherrlichendem, gewaltverherrlichendem, beleidigendem oder sonstigem gesetzeswidrigem Inhalt ist untersagt. Ein Verstoß berechtigt Neonga zur sofortigen Sperrung des Teilnehmers (siehe Ziffer 14.5).

4.6 Der Teilnehmer darf seinen Account nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Neonga auf Dritte übertragen.

§ 5 WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

  

 

Neonga GmbH

Rebstöcker Strasse 55

60326 Frankfurt am Main

e-mail: [email protected]

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformuar verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und schicken es an uns zurück.)

An

Neonga GmbH

Rebstöcker Strasse 55

60326 Frankfurt am Main

 

e-mail: [email protected]

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Vertragsschluss am:                                  _________________________

 

Name des/der Verbraucher(s):           _________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):    _________________________

 

_________________________

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s):      _________________________

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

 

Datum:           _____________________

(*) Unzutreffendes bitte streichen

§ 6 Nutzungsbedingungen

6.1 Den Teilnehmern werden die Spiele nur im Rahmen einer vertragsgemäßen Nutzung bereitgestellt. Registrierte Teilnehmer können sich über die jeweiligen Clients für die Spiele unter ihrem Mitgliedsnamen und ihrem persönlichem Kennwort zu einem Server verbinden. Das automatisierte Öffnen von Spieleaccounts ist nicht gestattet. Die Verbindung zum Server ist nur über die offiziellen, von Neonga bereitgestellten Clients erlaubt.

6.2 Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der Webseite, dem Client oder sonstiger von Neonga bereitgestellter Software zu verwenden, die die Funktion und den Spielablauf stören können. Der Teilnehmer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten von Neonga zur Folge haben können. Es ist dem Teilnehmer insbesondere nicht gestattet, von Neonga generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren, soweit dies nicht ausdrücklich, schriftlich von Neonga erlaubt worden ist.

6.3 Dem Teilnehmer ist nicht gestattet, der Spiele-Software Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Spiele-Software zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,es sei denn, Neonga hat zuvor eine ausdrückliche schriftliche Einwilligung dazu erteilt. Insbesondere ist es dem Teilnehmer nicht gestattet, grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Software zu entschlüsseln.

6.4 Der Teilnehmer ist nicht befugt, die Spiele zu kommerziellen oder illegalen Zwecken zu nutzen.

6.5 Der Teilnehmer darf keine soft- oder hardwaregestützte Anwendung Dritter ausführen oder ausführen lassen, einsetzen oder anwenden, die es ihm ermöglicht, den Spielstand oder den Spielverlauf zu beeinflussen oder Leistungen zu erhalten, die er sonst nur gebührenpflichtig erwerben könnte. Dem Teilnehmer ist es daher insbesondere untersagt, sich kostenpflichtige Leistungen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung des Spiels oder einzelner Spielfunktionen, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ oder „Cheats“).

6.6 Den Teilnehmern ist es ausdrücklich untersagt, virtuelle Gegenstände oder die virtuelle Währung innerhalb und/oder außerhalb der Spiele – in welcher Form auch immer – an Dritte zu verkaufen, anzukaufen, zu vermieten, anzumieten, anzubieten, anzunehmen, zu verbreiten oder zu vervielfältigen, soweit keine Gegenleistung bzw. eine Gegenleistung ausschließlich in Form anderer virtueller Gegenstände oder virtueller Währung für dasselbe Spiel verlangt wird. Wenn virtuelle Währung oder virtuelle Gegenstände in den Spielen im großen Maße gehandelt oder getauscht werden, ohne dass innerhalb des Spiels ein vergleichbarer Gegenwert geleistet wird, wird ein Verstoß gegen diese Ziff. 6.7 vermutet. Der Teilnehmer ist berechtigt, den Gegenbeweis zu führen.

6.8 Die Teilnehmer sind ferner verpflichtet, bei allen Nutzungen der Spiele die gesetzlichen Bestimmungen zu wahren. Insbesondere ist es ihnen untersagt, Inhalte jeglicher Art und Form mit pornografischem, rassistischem, beleidigendem, gewaltverherrlichendem, kriegsverherrlichendem oder sonstigem gesetzeswidrigen Bezug sowie Inhalte, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu verbreiten. Ebenfalls ist es dem Teilnehmer untersagt, kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter oder in unautorisierter Weise urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte geschützte Werke Dritter in den Spielen zu verbreiten.

§ 7 Zahlungsabwicklung

7.1 Den Teilnehmern wird die Möglichkeit eingeräumt, gegen Zahlung eines Entgelts virtuelle Währung zu erhalten, die gegen virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen eingetauscht werden kann, die in den Spielen in ihrer kostenlosen Grundversion nicht zur Verfügung stehen und/oder erspielt werden müssen. Art, Funktion und Preis der einzelnen virtuellen Gegenstände und Zusatzfunktionen werden den Teilnehmern im jeweiligen Spiel vor ihrer Inanspruchnahme bekannt gegeben. Die angebotenen kostenpflichtigen virtuellen Gegenstände und Zusatzfunktionen ermöglichen es, in Übereinstimmungen mit den Spielregeln des jeweiligen Spiels, über bestimmte Zeiträume gewisse zusätzliche Funktionen zu nutzen.

7.2 Da die Spiele beständig weiterentwickelt werden, behält sich Neonga das Recht vor, neue Zusatzfunktionen und/oder virtuelle Gegenstände anzubieten und/oder diese aus dem Angebot herauszunehmen, zu ändern oder in der kostenlosen Basisversion zur Verfügung zu stellen. Sofern der Teilnehmer bereits für einen künftigen Zeitraum Zahlungen für virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen erbracht hat und diese aus vorstehenden Gründen nicht mehr nutzen kann oder sie auch in der kostenfreien Basisversion zur Verfügung gestellt werden, wird Neonga nach Wahl des Teilnehmers ersatzweise andere virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen für das Spiel anbieten und/oder den entrichteten Betrag an den Teilnehmer anteilig erstatten. Dem Teilnehmer steht es in diesen Fällen frei, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen.

7.3 Die Entgelte für virtuelle Währung sind mit abschließender Bestätigung der Bestellung durch den Teilnehmer im Voraus zur Zahlung fällig. Die fälligen Zahlungen werden in der Regel von dem vom Teilnehmer angegebenen Bankkonto bzw. via Kreditkarte abgebucht oder mittels geeigneter Bezahlsysteme erbracht. Gebühren für die Zahlungsabwicklung werden seitens Neonga nicht berechnet.

7.4 Neonga ist berechtigt, die Preise für virtuelle Währung, virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu senken sowie dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder Abrechnungsmodalitäten anzubieten.

7.5 Im Verzugsfall ist Neonga berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Neonga ist im Verzugsfall ferner berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Account des Teilnehmers sofort zu sperren.

7.6 Sollten Neonga durch ein Verschulden des Teilnehmers oder durch vom Teilnehmer zu vertretende mangelnde Kontodeckung Rückbelastungen und/oder Stornogebühren durch das spätere Stornieren von Lastschriften entstehen, trägt der Teilnehmer die dadurch entstandenen Kosten. Neonga ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt von dem Konto des Teilnehmers durch abermaliges Abbuchen zu verlangen. Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrift- oder Kreditkarteneinzug und fallen Rücklastschriften an, so berechnet Neonga ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von EUR 9,00 je Lastschrift / Kreditkarteneinzug zuzüglich der für Neonga angefallenen Bankgebühren, sofern der Teilnehmer nicht einen geringeren Schaden nachweist.

7.7 Die Teilnehmer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen gegen Neonga aufrechnen. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung ihrer Ansprüchen gegen Neonga an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 8 Vertragslaufzeit/Kündigung

8.1 Die Verträge zwischen dem Teilnehmer und Neonga werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

8.2 Ist eine befristete Laufzeit nicht vereinbart worden, steht beiden Parteien ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.

8.3 Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Neonga ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
a. der Teilnehmer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens EUR 10,00 in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt
b. der Teilnehmer schuldhaft gegen diese AGB, Gesetze, die Spielregeln und/oder Nutzungsregeln für Zusatzleistungen verstößt und sich trotz Abmahnung wiederholt in gleicher oder ähnlicher Art und Weise nicht regelgerecht verhält
c. der Teilnehmer seinen Account drei Monate lang trotz Abmahnung nicht genutzt hat.

8.4 Bei schwerwiegenden Verstößen ist eine sofortige Kündigung möglich, ohne dass es einer vorherigen Abmahnung bedarf. Ein schwerwiegender Verstoß ist ein Verstoß, bei dem Neonga ein Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann. Neonga ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:
a. wenn der Teilnehmer gegen Strafgesetze verstößt
b. wenn der Teilnehmer gegen das Verbot von Multiaccounts (siehe oben § 4, Ziff. 4.4) verstößt
c. wenn der Teilnehmer ein Spiel in unzulässiger Weise nutzt (siehe oben § 6)
d. wenn der Teilnehmer bei der Registrierung (vgl. oben § 4) oder bei der Bezahlung von kostenpflichtigen Leistungen (vgl. § 7) falsche Daten angibt.

8.5 Hat Neonga die außerordentliche Kündigung zu vertreten, werden dem Teilnehmer die von ihm im Voraus für die Nutzung von virtuellen Gegenständen und/oder Zusatzfunktionen über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte anteilig für die Zeit zwischen dem Beendigungszeitpunkt und der nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit sowie noch auf seinem Account vorhandene virtuelle Währung zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, sofern diese AGB nichts anderes bestimmen.

8.6 Neonga steht ein spielbezogenes Sonderkündigungsrecht für den Fall zu, dass Neonga die Berechtigung zum Betrieb des Spiels verliert, z.B. wegen der Beendigung des betreffenden Lizenzvertrages zwischen Neonga und dem jeweiligen Lizenzgeber. Neonga kann in diesem Fall alle, auf den Betrieb und die Nutzung des Spiels bezogenen Verträge (z.B. Nutzungsvertrag, Vertrag über die Zurverfügungstellung und Nutzung von virtueller Währung, virtuellen Gegenständen und/oder der Zusatzfunktionen) mit einer Frist von vier Wochen kündigen. Vom Teilnehmer für einen längeren Zeitraum oder für bei Vertragsende noch nicht verbrauchte Leistungen bereits entrichtete Entgelte werden entsprechend anteilig erstattet. Anstelle der Erstattung können die Parteien vereinbaren, dass dem Teilnehmer entsprechende Nutzungsrechte bezüglich anderer Spiele im entsprechenden Wert eingeräumt werden.

8.7 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets unter Angabe der Kündigungsgründe zu erfolgen.

§ 9 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

9.1 Die Spiele und die Inhalte der jeweiligen Webseiten stehen im ausschließlichen Eigentum bzw. ausschließlicher Rechteinhaberschaft von Neonga bzw. der jeweiligen Lizenzgeber. Die unerlaubte Verwertung, Verbreitung, Vervielfältigung oder anderweitige Verletzung der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte von Neonga werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

9.2 Alle Rechte an den vom Teilnehmer eingestellten Informationen verbleiben bei diesem. Durch das Einstellen von Informationen in die Plattformen der Spiele gewährt der Teilnehmer Neonga eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf den Plattformen der Spiele weltweit öffentlich für Dritte zugänglich zu machen. Weitergehende Nutzungsrechte an den vom Teilnehmer eingestellten Informationen hat Neonga nicht. Die Lizenz erlischt, wenn der Teilnehmer die von ihm gesetzten Inhalte von den Plattformen der Spiele löscht.

§ 10 Datenschutz

10.1 Neonga verpflichtet sich ausdrücklich zum Schutz der Privatsphäre der Teilnehmer. Für die Nutzung der Spiele und die Ausführung und Abwicklung des Nutzungsvertrages sowie die Überwachung der Einhaltung der Spielregeln und der AGB werden jedoch Daten der Teilnehmer benötigt. Hierzu zählen persönliche Daten (Name, Vorname, Adresse, E-Mail-Adresse, IP Adresse) sowie Daten für die Abwicklung von Zahlungen (soweit erforderlich bzw. anwendbar: Lastschrifteinzugsverfahren: Kontoinhaber, Kontonummer, Bank/Zahlung per Kreditkarte: Karteninhaber, Kartengesellschaft, Kartennummer, Ablaufdatum). Die Angabe weiterer Daten ist freiwillig. Die Daten werden im Zusammenhang mit der Anmeldung erhoben und von Neonga verarbeitet, in einer Datenbank gespeichert und zur Durchführung des Vertrages genutzt.

10.2 Daten werden nur an Dritte weitergegeben, wenn der Teilnehmer in die Weitergabe vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit es zur Ermittlung des Entgeltes und zur Abrechnung mit den Teilnehmern erforderlich ist, werden Daten zur Zahlungsabwicklung an mit dem Einzug des Entgelts beauftragte externe Dienstleister weitergegeben. Der Teilnehmer wird hierüber vorher von Neonga informiert und erhält die Gelegenheit, der Weitergabe zu widersprechen. Ensprechendes gilt für den Fall, dass die Abwicklung des Kundendienstes an externe Dienstleister vergeben wird. Auf Anfrage des Teilnehmers wird Neonga diesem jederzeit Auskunft über sämtliche seiner gespeicherten Daten erteilen.

Mit der Weitergabe seiner Daten an den Co-Publisher (Mad Otter) zum Zwecke der , Marktforschung und Versendung von Newslettern per E-Mail erklärt sich der Teilnehmer durch die Zustimmung zu diesen AGB einverstanden.

10.3 Neonga wird mit allen Daten entsprechend den geltenden Datenschutzgesetzen umgehen. Neonga wird bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des TMG sowie des Bundesdatenschutzgesetzes und sämtlicher sonstiger anwendbarer datenschutzrechtlicher Bestimmungen beachten.

10.4 Hat der Teilnehmer gegenüber Neonga im Rahmen seiner bestehenden Kundenbeziehungen seine E-Mail Adresse angegeben, so können ihm Informationen über Neonga oder über solche Leistungen per E-Mail zugesandt werden, die denjenigen Leistungen ähnlich sind, die er bei Neonga bereits in Anspruch genommen hat. Der Teilnehmer kann sein Einverständnis hierzu jederzeit schriftlich (z.B. per E-Mail) widerrufen, ohne dass dafür Kosten anfallen, abgesehen von den Kosten der Übermittlung des Widerrufs (zu den Basistarifen). Dem Teilnehmer wird in jeder von Neonga übersandten Information und in jedem Newsletter die Möglichkeit eingeräumt, den Erhalt weiterer Informationen abzulehnen und einen entsprechenden Widerruf abzuschicken.

§ 11 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte

Neonga stellt für die Kommunikation zwischen den Teilnehmern eine Plattform bereit, über die sie sich untereinander verständigen können. Für den Inhalt dieser Kommunikation sowie sämtliche sonstige Inhalte, die von Teilnehmern auf der Internetseite veröffentlicht werden, sind die Teilnehmer selbst verantwortlich. Bei den Inhalten handelt es sich für Neonga um fremde Inhalte im Sinne von § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG), die ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Teilnehmers wiedergeben. Neonga macht sich die Inhalte weder zu eigen noch stimmt Neonga ihnen zu. Dasselbe gilt für Inhalte, die in irgendeiner Weise Rechte Dritter verletzen. Verstöße können zur sofortigen Löschung bzw. Sperrung der Inhalte und/oder des Accounts und zur Kündigung des Teilnehmers führen. Soweit auf der Plattform Links zu anderen Seiten bereitgestellt werden, die von Dritten betrieben werden, ist Neonga für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich. Neonga kontrolliert diese Seiten nicht und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalten.

§ 12 Beschaffenheit/Mängel

12.1 Neonga stellt den Teilnehmern den Zugang zu den Spielen in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung. Die Teilnehmer haben keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes/Funktionsumfangs der Spiele und/oder den Zusatzleistungen. Den Teilnehmern ist bewusst, dass die Spiele und die Zusatzleistungen – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten die Spiele sowie die Zusatzleistungen daher nur, wenn ihre Spielbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.

12.2 Die Teilnehmer haben eventuell auftretende Mängel an den Spielen oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen von Neonga stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers haben die Teilnehmer die Spiel- bzw. Serviceanleitung und ggf. andere von Neonga zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen, Diskussionsforen zu Problemen) zu konsultieren. Die Teilnehmer sind verpflichtet, Neonga bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

12.3 Die Teilnehmer haben Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber Neonga zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln sind diese innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware – auch virtuellen Gütern – oder sonstigen Leistung bei Neonga anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mängelanzeige. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches bezüglich offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Zu Beweissicherungszwecken wird empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) an Neonga zu richten.

12.4 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, von den Teilnehmern zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht von Neonga durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.

12.5 Garantien im Rechtssinne werden von Neonga nicht übernommen.

§ 13 Haftung

13.1 Soweit Neonga Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet Neonga in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.

13.2 Soweit Neonga für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet Neonga bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Neonga nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Teilnehmer vertrauen darf.

13.3 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch Neonga. Die Haftung von Neonga nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.

13.4 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dieser beträgt EUR 50,00 pro Account.

13.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Neonga, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

13.6 Neonga haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung eines ihrer Spiele betrifft.

13.7 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Teilnehmers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 14 Verhaltenspflichten und Obliegenheiten der Teilnehmer

14.1 Hauptleistungspflicht des Teilnehmers ist die Zahlung eines möglicherweise anfallenden Entgelts. Eine weitere Hauptleistungspflicht des Teilnehmers ist die Pflicht zur richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die Neonga bei Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung vom Teilnehmer abfragt. Der Teilnehmer versichert daher, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankverbindung und Kreditkartennummer) vollständig und richtig sind.

14.2 Den Teilnehmern ist bewusst, dass sie in den Spielen mit zahlreichen anderen Teilnehmern zusammen spielen bzw. über die Zusatzleistungen mit verschiedenen Teilnehmern kommunizieren. Um ein gedeihliches Zusammenspiel zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Spielregeln notwendig. Die Teilnehmer erkennen die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen der Spiele als verbindlich an. Die Teilnehmer werden sich an die Anweisungen von Neonga, vertreten durch die Spielleitung, halten. Die Teilnehmer werden auch im Übrigen alles unterlassen, was den Betrieb der Spiele und der Zusatzleistungen und das gedeihliche Zusammenspiel stört. Der Teilnehmer ist insbesondere verpflichtet, keine Inhalte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten in die Spiele einzubringen und/oder zu übermitteln. Hierzu zählen insbesondere Inhalte, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, sowie das Ansehen von Neonga schädigen können. Auf Angebote mit solchem Inhalt darf der Teilnehmer auch nicht hinweisen.

14.3 Bei Zuwiderhandlungen des Teilnehmers gegen Ziffer 14.2 ist Neonga berechtigt, die vom Teilnehmer eingestellten Informationen selbst zu löschen. Insbesondere ist Neonga berechtigt, eingestellte Informationen zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, die Spielregeln oder Teilnahmevoraussetzungen vorliegen oder wenn die eingestellten Informationen sonst rechtswidrig sind.

14.4 Bei Zuwiderhandlungen des Teilnehmers ist Neonga zudem berechtigt, nach vorheriger Abmahnung und Sperrungsandrohung den Zugang des Teilnehmers zu seinem Account vorübergehend zu sperren. Eine Abmahnung mit Sperrungsandrohung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Sperrung des Zugangs rechtfertigen. Über den Grund der Sperrung wird der Teilnehmer von Neonga informiert. Dasselbe gilt im Falle einer missbräuchlichen Kreditkartenbenutzung, Verwendung unzutreffender Kreditkarteninformationen wie auch Angabe unzutreffender Daten im Falle der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren. Die Sperrung des Zugangs schließt ein, dass alle Inhalte und Informationen, die von dem ausgeschlossenen Teilnehmer stammen, von Neonga sofort von der Datenbank und von den Webseiten entfernt werden dürfen.

14.5 Wird der Zugang gesperrt, erstattet Neonga dem Teilnehmer bereits bezahlte Nutzungsgebühren (anteilig) zurück. Bei einer berechtigten Sperrung des Zugangs kann Neonga eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 erheben. Dem Teilnehmer steht es frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

14.6 Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen besteht nicht.

14.7 Die Teilnehmer verpflichten sich, die für den Zugang zu den Spielen erhaltenen Zugangsdaten (Login-Daten, Kennworte etc.) streng geheim zu halten und keinem Dritten zu offenbaren, es sei denn, Neonga hat der Übertragung des Accounts zuvor schriftlich zugestimmt. Die Teilnehmer sind verpflichtet, unter keinen Umständen den Account, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Teilnehmers unbefugt zu verwenden. Benutzt ein Dritter einen Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Teilnehmer diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der Teilnehmer so behandeln lassen, als ob er selbst gehandelt hätte.

14.8 Die Teilnehmer sind verpflichtet, Neonga unverzüglich zu informieren, sobald sie davon Kenntnis erlangen, dass unbefugten Dritten ihre Zugangsdaten bekannt sind. Neonga weist darauf hin, dass Kennwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.

14.9 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist Neonga aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Neonga wird dabei den berechtigten Teilnehmer hierüber unverzüglich informieren und auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Teilnehmer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wiederhergestellt werden.

14.10 Neonga sichert seine Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens von Neonga ohne Einverständnis von Neonga versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat Neonga keinen Einfluss. Die Teilnehmer sollten daher alle eingehenden E-Mails, die unter dem Namen von Neonga versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von anderen Teilnehmern.

14.11 Neonga ist nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von Neonga herrührt, auf dem Rechner der Teilnehmer entstehen können.

14.12 Neonga wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit den Teilnehmern bestimmt, in der Regel mit den Teilnehmern per E-Mail kommunizieren. Diese müssen daher sicherstellen, dass sie E-Mails erreichen, die von Neonga an die vom Teilnehmer bei der Anmeldung angegebene oder Neonga später mitgeteilte E-Mail Adresse versandt werden. Sie werden dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Email Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt Neonga vorbehalten, eine andere Form der Korrespondenz zu wählen.

§ 15 Änderungen der AGB

15.1 Neonga behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Teilnehmer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um Änderungen des Leistungsumfangs hinsichtlich der Spiele und/oder der Zusatzleistungen wiederzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage.

15.2 Eine Änderung oder Ergänzung wird mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe per E-Mail oder auf der Webseite der Spiele.

15.3 Der Teilnehmer hat das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber Neonga zuwidersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Über den Beendigungszeitraum hinaus erbrachte Nutzungsentgelte werden dem Teilnehmer in diesem Falle anteilig erstattet. Weitere Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen. Widerspricht der Teilnehmer nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil.

15.4 Neonga wird in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB den Teilnehmer auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

§ 16 Schlussbestimmungen

16.1 Zögert, verzichtet oder unterlässt es eine Partei, ihre Rechte im Rahmen dieser AGB durchzusetzen, oder gewährt sie der anderen Partei Fristen, beeinträchtigt dies nicht den Bestand des jeweiligen Rechts.

16.2 Soweit gesetzlich zulässig wird für den Fall, dass der Teilnehmer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, als Gerichtsstand Berlin vereinbart. Örtlich zuständig soll das Gericht sein, in dessen Gerichtsbezirk Neonga ihren Sitz hat. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Teilnehmers im Zeitpunkt einer etwaigen Klageerhebung nicht bekannt ist.

16.3 Für auf Grundlage dieser AGB abgeschlossene Verträge und damit in Zusammenhang stehende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.

16.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

16.5 Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung des Schriftformerfordernisses.

Berlin, den 13.06.2014

Ein Angebot von:

Neonga GmbH

Rebstöcker Strasse 55

60326 Frankfurt am Main

e-mail: [email protected]

Web:
www.neonga.com

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Holger Grauer

Generalbevollmächtigter: Olaf Biermann

Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main, Deutschland AG Frankfurt am Main – Handelsregister Abteilung B – HRB 112687

Inhaltlich verantwortliche nach §55 RStV: Holger Grauer

Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main
Registernummer: HRB 112687

Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 273726728